Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beleuchtung von Straßen

Wie am Beispiel der Alten Heerstraße zu beobachten ist, gibt es in Halle Straßen und Wege, auf denen die Beleuchtung fehlt oder unzureichend ist.

Vor diesem Hintergrund fragen wir,

  1. Auf welchen Straßen, Wegen und Plätzen besteht in Halle derzeit nur eine unzureichende Beleuchtung?
  2. Verfügt die Stadtverwaltung über einen Maßnahmenplan zur Erweiterung der sogenannten Lichtpunkte? Wenn ja, mit welchem Zeitplan?

Gez. Tom Wolter
Fraktionsvorsitzender

 

Antwort der Verwaltung

zu 1.)

Im Stadtgebiet sind folgende Straßen ohne Beleuchtung bzw. in denen eine durchgehende Straßenbeleuchtung fehlt:

– Leipziger Chaussee (Teilabschnitt)

– Eisenbahnstraße (Teilabschnitt)

– Steinbockgasse

– Packhofgasse / Tuchrähmen

– Am Heidebad

– Mannheimer Straße (Parkplatz Turnhallen)

– Universitätsring (oberer Teil, Weidenplan)

– Angerstraße (Teilabschnitt)

– Alte Heerstraße (Teilabschnitt)

– Gottesackerstraße

– Pleißestraße

– John-Schehr-Straße

– Dachsweg

– Kleine Steinstraße

– Neunhäuser

– Anger (Mötzlich)

– Raffineriestraße (Teilabschnitt)

– Zscherbener Landstraße

– Guido-Kisch-Straße (Teilabschnitt bis Friedhofstraße)

– Iltisweg

– Martinstraße (Teilabschnitt)

– Wege Würfelwiese / Peißnitz

– An der Schleuse

– Selkestraße 11 (Sondervermögen Stasigelände)

– Posthornweg

– Solarsiedlung

– Goldrutenweg

– Brennnesselweg

– Kaiserslauterer Straße (Eierweg bis Karlsruher Allee)

– Kühler Brunnen

– Brunos Warte (Teilabschnitt)

zu 2.)

Der Neubau von Beleuchtungsanlagen ist nicht Bestandteil des Beleuchtungsvertrages. Dieser regelt nur den Betrieb und die Unterhaltung des bestehenden Straßenbeleuchtungsnetzes.

Der Neubau von Beleuchtung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen erfolgt gegenwärtig nur in Zusammenhang mit Straßenneubaumaßnahmen.

Da das verfügbare Budget des FB Bauen derzeit keinen Spielraum für darüber hinaus gehende Straßenbeleuchtungsmaßnahme lässt, gibt es keinen zeitlichen Maßnahmenplan.

Generell besteht keine Pflicht einer Gemeinde, die in ihrem Zuständigkeitsbereich befindlichen Straßen zu beleuchten.

Uwe Stäglin
Beigeordneter


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